Internationale Fernmeldeunion

im Weltraumrecht

 

 

Internationale Fernmeldeunion im Weltraumrecht

 

Geostationäre Satelliten befinden sich theoretisch stets in 35.768 Kilometern Höhe über einem bestimmten Punkt des Äquators. In der Praxis kommt es durch die Gravitation von Sonne und Mond, Schwankungen im Magnetfeld der Erde und durch den Strahlungsdruck der Sonne zu Abweichungen in der Flughöhe und dem Bahnverlauf. Daher ist der genutzte Bereich keine Kreisbahn, sondern ein Volumenbereich, der Geostationäre Ring, innerhalb dessen sich die Satelliten bewegen.

Einzelne Satelliten erhalten von der Internationalen Fernmeldeunion, einer Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, eine Position und die zu nutzenden Frequenzen zugewiesen, um Unfälle und gegenseitige Störungen auszuschließen. Diese Positionen sind festgelegte Bereiche, in denen die Betreiber ihre Satelliten auf ± 0,14° positionieren müssen, das erlaubt eine Abweichung von weniger als 100 Kilometern entlang der Umlaufbahn. Die Umlaufhöhe darf um nicht mehr als 75 Kilometer abweichen.

Der zunehmende Bedarf an Plätzen für geostationäre Satelliten führte zunächst dazu, dass die Bereiche verkleinert wurden. Heute haben die zugewiesenen Positionen einen Abstand von etwa 1.400 Kilometern voneinander und jede Position kann von bis zu acht Satelliten belegt werden. Dennoch ist die Zahl der verfügbaren Plätze begrenzt; insbesondere an den Längengraden, die durch Europa und Nordamerika laufen, zeigt sich der Platzmangel deutlich.

Darüber hinaus haben in den 1970er Jahren mehrere am Äquator gelegene Staaten unter Führung von Kolumbien vergeblich Anspruch auf die Souveränität über Weltraum oberhalb ihres Staatsgebiets erhoben. Sie argumentierten, dass ein Durchfliegen dieses Bereichs nicht zu beanstanden sei, das ständige „Parken“ geostationärer Satelliten an einem bestimmten Punkt bedürfe jedoch der Zustimmung des darunter liegenden Staates, der auch eine „Parkgebühr“ erhebe dürfe. In diesem Zusammenhang erhielt auch die bis heute nicht entschiedene Frage der Definition des „Weltraums“ Bedeutung.

 

Internationale Fernmeldeunion – Raumstation-Übereinkommen von 1998

 

Neben den internationalen Verträgen im Bereich der Vereinten Nationen wurden in der Vergangenheit eine Reihe weiterer multilateraler und bilateraler Vereinbarungen getroffen.

Die an der Internationalen Raumstation ISS beteiligten Staaten haben 1998 ein Übereinkommen geschlossen, das Space Station Intergovernmental Agreement, mit dem die Regierungen Kanadas, Japans, der Russischen Föderation, der Vereinigten Staaten und von 11 Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Internationalen Raumstation festlegten.

Dieser Vertrag wurde durch zahlreiche zwischen den Vertragsparteien ausgetauschten Memoranda of Understanding ergänzt.

Mit dem Vertrag wurde der NASA die Führungsrolle bei der Koordination der Beiträge einzelner Staaten zur Internationalen Raumstation und der Nutzung der Station zugewiesen. Darüber hinaus erhielt jede Nation die rechtliche Zuständigkeit über die von ihr betriebenen Module. Weitere Vereinbarungen betreffen den Schutz geistigen Eigentums und Regelungen zur Strafverfolgung. Das Raumstations-Übereinkommen wird als ein Modell für eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit in Einrichtungen auf dem Mond oder dem Mars betrachtet.

 

Internationale Fernmeldeunion – Internationale Charta

für Weltraum und Naturkatastrophen

 

Auf den Grundsätzen, wie sie die Vereinten Nationen in den Principles Relating to Remote Sensing of the Earth from Outer Space formuliert haben, beruht der Vertrag Internationale Charta für Weltraum und Naturkatastrophen und die Arbeit der gleichnamigen Organisation, die keine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, sondern ein Zusammenschluss von ESA, EUMETSAT und 13 nationalen Raumfahrtagenturen ist.

Die Organisation stellt die von ihren Mitgliedsstaaten erfassten Satellitendaten im Katastrophenfall den Behörden und Hilfsorganisationen vor Ort zur Verfügung, ohne Rücksicht auf eine bestehende Mitgliedschaft. In den Jahren 2007 bis 2012 wurde in durchschnittlich 40 Fällen pro Jahr Unterstützung gewährt.

Anmerkungen

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